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04.03.2015

Kreistagsarbeit greifbar gemacht

Kreisräte im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern

Von Frank Esslinger

Kreistagsarbeit greifbar gemacht – Kreisräte im Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern:
Unter diesem Motto gelang es den CDU-Ortsverbänden aus dem Achertal, Lauf und Sasbachwalden, gemeinsam einen Informationsabend mit den CDU Kreisräten des Wahlkreises Stefan Hattenbach, Oliver Rastetter, Hans-Jürgen Decker sowie dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Regionalverband Südlicher Oberrhein, Klaus-Peter Mungenast, zu organisieren. Der Kappelrodecker CDU Ortsvorsitzende Rupert Bäuerle konnte zu dieser Informationsveranstaltung am 3. März im Winzerkeller Hex vom Dasenstein eine große Zahl interessierter Bürgerinnen und Bürger begrüßen und Ihnen einen Einblick in die Arbeit des Kreistages und auch die Möglichkeit zur Diskussion mit diesem hochkarätigen Quartett versprechen.


Im Bild von links nach rechts:
Rupert Bäuerle, Oliver Rastetter, Markus Vogel, Stefan Hattenbach, Klaus-Peter Mungenast, Hans-Jürgen Decker


Moderiert vom Vorsitzenden der Kappelrodecker CDU Gemeinderatsfraktion Markus Vogel, beschrieb in der Folge jeder der anwesenden Kreisräte einen Ausschnitt der umfangreichen Arbeit des Kreistages. Dabei machte der Kappelrodecker Bürgermeister Stefan Hattenbach den Anfang, indem er in Form einer Präsentation darstellte, dass die eigentliche Arbeit des Kreistages mit 74 Mitgliedern in den Unterausschüssen stattfindet und dass der flächenmäßig größte Kreis in Baden-Württemberg z. Z. einen Doppelhaushalt über beinahe eine Milliarde Euro hat. Im Rahmen seiner Ausführungen zeigte Stefan Hattenbach die Verringerung der Schulden des Kreises während der vergangen 10 Jahre und konnte auch die Flüchtlingssituation, den öffentlichen Nahverkehr und die Flurbereinigung im Rahmen seiner detaillierten Präsentation verständlich beschreiben. Es war an Oliver Rastetter, in seinem Referat auf das Sozialstaatsprinzip in der Bundesrepublik einzugehen und damit auch die Sozialpolitik im Kreis zu skizzieren. Sehr eindringlich schilderte der Laufer Bürgermeister die Gründe dafür, dass auch in Zeiten guter Konjunktur die Ausgaben für Soziales die höchsten im Haushalt sind. So steigen z. B. durch die demographische Entwicklung die Kosten für die Pflege alter Menschen und durch grundsätzliche Änderungen in der Gesellschaft die Anforderungen an die Kleinkindbetreuung, die Schulsozialarbeit und die Familien- und Jugendhilfe. Im Laufe seines Vortrages plädierte Oliver Rastetter für die Förderung von Familie und Schulbildung und löste damit eine anschließende lebhafte Diskussion über die Werte und die Sozialpolitik in unserer Gesellschaft aus. Hans-Jürgen Decker, Bürgermeister in Ottenhöfen, zeigte im Anschluss die Gesamtstrategie im ländlichen Raum und deren große Bedeutung für die Industrie, den Tourismus und die Lebensqualität in unserem Kreis auf. Am Beispiel Ottenhöfen konnte er sehr gut darstellen, welche Herausforderung das Offenhalten der Landschaft an eine Region darstellt, in der die Landwirtschaft im Nebenerwerb erfolgt. Ist doch gerade eine offene und gepflegte Landschaft für die Tourismusbranche mit rund 80.000 Arbeitsplätzen und einem Umsatzvolumen von rund 900 Mio Euro eigentlich ein Muss. Dies gilt natürlich auch für die Forderung nach einer Breitwandverkabelung, welche im Internetzeitalter für die Industrie, die Hotelbranche und den Privathaushalt von großer Bedeutung ist. Das heißeste Eisen des Abends, Suchgebiete für Windkraftanlagen und Vorranggebiete für Naturschutz und Landschaftspflege, wurde dann vom Fraktionsvorsitzenden der CDU im Regionalverband Südlicher Oberrhein, Klaus-Peter Mungenast, angepackt. Es wurde für die anwesenden Bürgerinnen und Bürger offensichtlich, dass schon sehr viel Erfahrung mit Verwaltung und Politik dazu gehört, um alle Details und Unwägbarkeiten dieses Themas zu überblicken. Es wurde jedenfalls klar, dass ein gut durchdachter Flächennutzungsplan eine Grundvoraussetzung dafür ist, um Wildwuchs bei der Auswahl von Standorten für Windkraftanlagen zu vermeiden. Nach einer erneut lebhaften Diskussion über den Sinn und Unsinn von Windkraftanlagen in unserer Region, konnte Rupert Bäuerle zum Schluss der Veranstaltung sowohl den anwesenden Referenten, als auch den zahlreichen Zuhörern danken und diesen ausgesprochen informativen Abend abschließen. Der Erfolg dieser Veranstaltung rechtfertigt weitere Informations- und Diskussionsabende dieser Art in naher Zukunft.


Vorsitzender des CDU Gemeindeverbandes Kappelrodeck Herr Rupert Bäuerle


Moderator des Abends und Vorsitzenden der Kappelrodecker CDU Gemeinderatsfraktion Markus Vogel


Kreisrat und Bürgermeister aus Kappelrodeck, Herr Stefan Hattenbach


Kreisrat und Bürgermeister aus Lauf, Herr Oliver Rastetter


Kreisrat und Bürgermeister aus Ottenhöfen, Herr Hans-Jürgen Decker

Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Regionalverband Südlicher Oberrhein Klaus-Peter Mungenast