16.12.2014
Notwendige Unterhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen sind wichtig!
Künftige Generationen sollen nicht mit heute verschobenen Aufgaben belasten werden.
Von Markus Vogel
Statement zur Gebührenkalkulation Wasserversorgung und Abwasser 2015
Wasserversorgung:
Eine funktionierende Wasserversorgung ist wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge und lebensnotwendig. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass diese dauerhaft und effizient funktioniert. Hierzu sind kostendeckende
Verbrauchsgebühren erforderlich. Die Gebührenkalkulation enthält nur an diesem Ziel ausgerichtete Ausgaben. Die Mehrbelastung dieser Gebührenerhöhung pro Kopf und Monat beträgt rd. 60 Cent bzw. 2,40 €/Monat für eine vierköpfige Familie.
Wir stimmen der Gebührenerhöhung wie auch der Verabschiedung des Wirtschaftsplans Gemeindewerke in der Abwasserbeseitigung zu.
Abwasserbeseitigung
Den künftigen Erfordernissen zur Unterhaltung des kommunalen Abwassernetzes wurde vom Gemeinderat mit der Beschlussfassung über die künftige Sanierungsstrategie Rechnung getragen. Diese zeigte, dass bis 2024 nahezu jährlich von moderaten Gebührenerhöhungen auszugehen ist.
Im nächsten Jahr kann auf Grund der strategischen Entscheidung, mehr zu investieren als zu reparieren, auf eine Erhöhung der Schmutzwassergebühr nochmals verzichtet werden. Eine Erhöhung dieses Gebührenteils steht bereits erkennbar für 2016 an. Die Regenwassergebühr muss auf Grund der nachvollziehbaren Kalkulation bereits in 2015 um 3 Cent/m² abflusswirksamer Fläche erhöht werden, um ein Kostendeckung erreichen zu können.
Heute kostendeckende Gebühren bei gleichzeitiger Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen – und hiervon haben wir bekannter Maßen in den nächsten Jahren zur Genüge – führen zur intergenerativen Gerechtigkeit. Dies ist für die CDU‐Fraktion die Maßgabe schlechthin, so dass wir der Gebührenerhöhung wie auch der Verabschiedung des Wirtschaftsplans zustimmen.
Mehr dazu: 2014-12-15_TOP_2_Wasser-Abwasser-Gebuhren_2015.pdf