Gemeinderat News

Anlass
Die Kommunen unterliegen zunehmend einer strukturellen Veränderung. Was über Jahrzehnte hinweg
Bestand hatte, wird durch die demografische Entwicklung, Veränderungen in der Arbeitswelt und des
Grundbedarfs, sowie der gesellschaftlichen Veränderung im Allgemeinen in Frage gestellt und/oder gar
aufgelöst.
Hierdurch erwachsen neue Erfordernisse aber auch Möglichkeiten. Diese gilt es im Sinne einer zukunftsfähigen,
lebenswerten und attraktiven Wohngemeinde überlegt abzuwägen, Entwicklungsbedarfe zu erkennen
und rechtzeitig zu initiieren.

Wache Augen und Weitsicht sind das Maß der Dinge!
In diesem Jahr freuen wir uns erneut über auch in Kappelrodeck absehbar stabile Steuer- und Mittelzuweisungen des Landes für das kommende Haushaltsjahr.

Morgen wird heute schon gestern sein!
In diesem Jahr freuen wir uns ausnahmsweise – und auf dem Wort „ausnahmsweise“ liegt die Betonung – auch in Kappelrodeck über größere Steuerzuflüsse als zuletzt.

Details im PDF:
2017-12-18_TOP_1_Kernhaushalt_2018.pdf

Statement zur Verabschiedung der Haushaltspläne im Kernhaushalt 2017

Die Weichen für die Zukunft stellen!
In Zeiten steigender Einnahmen in den öffentlichen Kassen scheint es ein Leichtes zu sein, Wünsche zu erfüllen und längst notwendige Unterhaltungsaufgaben anzugehen. So zumindest dürfte der sich einstellende Eindruck bei Bürgerinnen und Bürgern sein, wenn wir in regelmäßigen Abständen von Steuermehreinnahmen bei Bund, Land und Kommunen lesen und hören.
Der Haushaltsentwurf der Verwaltung für das Jahr 2017 in Kappelrodeck spricht indessen eine völlig andere Sprache.

Die Presseberichterstattung über die Beschlussfassung zur Bedarfsplanung in den drei Kindergärten war Anlass für eine Kommentierung durch den Elternbeiratsvorsitzenden des Kindergartens St. Josef als Leserbrief im ABB am 17.06.2016. Gegenstand des Leserbriefs war die Ablehnung des Gemeinderats zur vom Kindergartenkuratorium vorgeschlagenen, neuerlichen Stellenerhöhung im Kindergarten St. Josef.
Neben der Presseberichterstattung im ABB und der ARZ vom 01.06.2016 lesen Sie nachstehend den veröffentlichten Leserbrief des Elternbeiratsvorsitzenden und die im ABB am 21.06.2016 nur verkürzt wiedergegebene Stellungnahme der CDU-Gemeinderatsfraktion im vollen Wortlaut.

-> 20160619OffenerBrief.pdf

Presseartikel zum Thema:

-> ABB20160601.pdf
-> ARZ20160601.PDF
-> ABB20160617_Leserbrief.pdf

Die Haushaltsberatungen standen in diesem Jahr im Licht zweier unerwarteter Entwicklungen:

Die positive Entwicklung:
Die Gemeinde kann nach intensiven Verhandlungen mit dem erzbischöflichen Ordinariat von der Pfarrgemeinde St. Nikolaus die beiden Kindergärten St. Josef und St. Anna erwerben. Hierdurch können in der Zukunft liegende finanzielle Risiken für die Gemeinde beseitigt werden. Die Trägerschaft verbleibt ungeachtet dessen weiterhin bei der Kirchengemeinde.

Die negative Entwicklung:
Das Hochwasserereignis vom 11. Juli 2014 überfordert die finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde auf Jahre hinaus. Die momentane Kostenerwartung für die teilweise bereits erfolgte Schadensbehebung im Gesamtort und die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen im Bereich Besenstiel und Elsassmatt (Lutzenstraße) erfordern nach derzeitigem Stand Ausgaben in Höhe von in Summe rd. 3,2 Mio. €.

Statement zur Gebührenkalkulation Wasserversorgung und Abwasser 2015

Wasserversorgung:
Eine funktionierende Wasserversorgung ist wesentlicher Bestandteil der Daseinsvorsorge und lebensnotwendig. Wir müssen dafür Sorge tragen, dass diese dauerhaft und effizient funktioniert. Hierzu sind kostendeckende
Verbrauchsgebühren erforderlich. Die Gebührenkalkulation enthält nur an diesem Ziel ausgerichtete Ausgaben. Die Mehrbelastung dieser Gebührenerhöhung pro Kopf und Monat beträgt rd. 60 Cent bzw. 2,40 €/Monat für eine vierköpfige Familie.
Wir stimmen der Gebührenerhöhung wie auch der Verabschiedung des Wirtschaftsplans Gemeindewerke in der Abwasserbeseitigung zu.

 „Immer mehr Gemeinden gehen den Weg der Verschlankung und Verkürzung der Informationswege, indem sie digitale Medien nutzen“, betonte Markus Vogel bei den Anfragen der Gemeinderäte von Kappelrodeck.